Prof. Dr. Arne Pautsch zu Verfassungsfragen des fakultativen Referendums - 19. Oktober 2021

Im Mittelpunkt der 11. Wissenschaftstagung des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) an der Technischen Universität Dresden stand der Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, in Sachsen mit dem sogenannten „Volkseinwand“ ein fakultatives Gesetzesreferendum auf Ebene der Landesverfassung einzuführen.

Die damit zusammenhängenden wissenschaftlichen Fragen wurden aus verfassungsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Auf Einladung des DISUD hielt Professor Dr. Arne Pautsch, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, vor einigen Tagen einen Vortrag zum Thema „Das suspensive fakultative Referendum vor den Grenzen des Verfassungsrechts – verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Anmerkungen“.